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#faschismus

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Es gab keinen Grund für die #Schuldenbremse und das einzige was diese getan hat ist die #Situation zu verschärfen, durch #Investitionsstau der umgehend beseitigt werden muss, nicht.nur der #Generationengerechtigkeit wegen sondern dem #SozialenFrieden und dem #Fortbestand der #Bundesrepublik, dem #Grundgesetz und der #FDGO wegen.

youtube.com/watch?v=clNpnNy180

Replied in thread

@Nachtflug Die Positionen der #NSAfD sind mit den #Programmgrundsätzen und der #FDGO sowie #Grundgesetz unvereinbar.

Wer #Rassismus und #Faschismus normalisiert hat soch faktisch vom "System" abgemeldet und sollte woe #Lübcke einst sage doch bitte gehen!

Wenn überhaupt haben all jene #Beitragszahler*innen die keine deutsche #Staatsbürgerschaft haben #Anrecht auf #Sendezeit!

Replied in thread

@HeidrunMueller Der #Koalitionsvertrag ist an Rückwärtsgewandtheit nicht zu übertreffen. Alles für die #Zukunft junger Menschen Wichtige, marginalisiert. Die Zusammenhänge zwischen dem viel zitierten #Wirtschaftswachstum und #Klimakrise nicht verstanden. Die zwischen #Krieg #Faschismus und Wirtschaftskraft ausgeblendet. Es ist beängstigend, wie diese Koalition mit den Erfordernissen aus den größten Krisen seit Jahrzehnten umgeht. Lösungen aus dem 20. Jahrhundert für Probleme des 21, unfassbar.

"Wahnsinn: Die Körperschaftsteuer soll um 5% sinken. Das sind 13 Mrd. Euro Entlastung jährlich, wovon rund drei Viertel an das reichste ein Prozent geht.

Damit macht die #SPD den Weg frei für die größte Steuersenkung für die Reichsten seit 2 Jahrzehnten."

x.com/lukas_scholle/status/190

Hört auf Parteien zu wählen, die Schmiergelder (= Parteispenden) von Konzernen annehmen.
Die sind Arbeiterfeinde mit #Faschismus'förperprogramm.

🧵 1/2

X (formerly Twitter)Lukas Scholle (@lukas_scholle) on XWahnsinn: Die Körperschaftsteuer soll um 5 Prozent sinken. Das sind 13 Milliarden Euro Entlastung jährlich, wovon rund drei Viertel an das reichste ein Prozent geht. Damit macht die SPD den Weg frei für die größte Steuersenkung für die Reichsten seit 2 Jahrzehnten.

Gewaltbereit, militant und sehr jung: Verfassungsschutz beobachtet neue Neonazi-Jugendbewegung in Brandenburg
Sie sind auffallend jung und gewaltbereit – der brandenburgische Verfassungsschutz beobachtet eine neue Entwicklung in der Neonazi-Szene.
(Tagesspiegel, April 2025)
tagesspiegel.de/potsdam/brande

Der Tagesspiegel · Gewaltbereit, militant und sehr jung: Verfassungsschutz beobachtet neue Neonazi-Jugendbewegung in BrandenburgBy Der Tagesspiegel

Thüringen: Neuer Verfassungsrichter verbreitete Fake News zu Corona, Klima und Migranten
Bernd Wittig, ein Rechtsanwalt …, wurde auf Vorschlag der AfD zum stellvertretenden Mitglied des Verfassungsgerichtshofs gewählt. Dabei hatte er während der Pandemie … Inhalte verbreitet, die als Falschinformationen und rechtsextreme Hetze eingestuft wurden.
(tagesschau, April 2025)
tagesschau.de/inland/regional/

tagesschau.de · Neuer Verfassungsrichter verbreitete Fake News zu Corona, Klima und MigrantenBy Bastian Wierzioch, MDR Investigativ

Von Frankreich lernen: Wie man Rechtsextreme stoppt
Das Urteil gegen Le Pen in Frankreich heißt für Deutschland: Die AfD muss endlich verboten werden. Kaum Vorstellbares ist jetzt möglich. (von Kersten Augustin)
(taz, April 2025)
taz.de/Von-Frankreich-lernen/!

Eine Kamera zielt auf Merz und Klingbeil, die im Hintergrund stehen
TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH · Von Frankreich lernen: Wie man Rechtsextreme stopptDas Urteil gegen Le Pen in Frankreich heißt für Deutschland: Die AfD muss endlich verboten werden. Kaum Vorstellbares ist jetzt möglich.

Urteil gegen Marine Le Pen: Nicht mehr wählbar
Das Urteil gegen Marine Le Pen setzt ein wichtiges Zeichen. Es ist im internationalen Kontext auch ein Urteil gegen die schleichende Trumpisierung. (Kommentar von Rudolf Balmer)
(taz, März 2025)
taz.de/Urteil-gegen-Marine-Le-

Marine Le Pen
TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH · Urteil gegen Marine Le Pen: Nicht mehr wählbarDas Urteil gegen Marine Le Pen setzt ein wichtiges Zeichen. Es ist im internationalen Kontext auch ein Urteil gegen die schleichende Trumpisierung.

Wie der Bundestag sich gegen die rechtsextreme Vergiftung wehren kann
Dem neuen Bundestag droht Vergiftung durch die AfD; doch es gibt ein Antidot. Wenn die Demokraten es nicht nutzen, machen sie sich unterlassener Hilfeleistung schuldig. Kolumne von Heribert Prantl
(HP, März 2025)
heribertprantl.de/artikel/wie-

heribertprantl.deWie der Bundestag sich gegen die rechtsextreme Vergiftung wehren kann | Heribert Prantl