Die Mitgliedsstaaten der #WHO haben sich auf einen „historischen“ Pandemie-Vertrag geeinigt
die EU lässt das neue #Alzheimer-Medikament Lecanemab zu
und ein Restaurant in den USA bildet entlassene #Häftlinge aus
Unsere neue Ausgabe ist da

Die Mitgliedsstaaten der #WHO haben sich auf einen „historischen“ Pandemie-Vertrag geeinigt
die EU lässt das neue #Alzheimer-Medikament Lecanemab zu
und ein Restaurant in den USA bildet entlassene #Häftlinge aus
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Gedenkstätten im heutigen Ostwestfalen-Lippe erinnern an die Befreiung von KZ-Häftlingen und Kriegsgefangenen Anfang April 1945.
Gedenkstätten im heutigen Ostwestfalen-Lippe erinnern an die Befreiung von KZ -Häftlingen und Kriegsgefangenen Anfang April 1945.#Konzentrationslager #KZ #Häftlinge #Ostwestfalen #Kriegsgefangene #80Jahre #02042025 #StudioBielefeld #NS #Gedenkstätte
NS-Gedenkstätten in Ostwestfalen erinnern an Befreiung von Häftlingen
#KRITIS Sektor #Staat und #Verwaltung
#Häftlinge offline: Hackerangriff legt Telefone und Fernsehgeräte in Brandenburgs #Gefängnissen lahm
"Wegen eines Hackerangriffs auf den #Kommunikationsdienstleister #Telio wurden Fernsehgeräte und #Haftraumtelefone abgeschaltet. Ihre Zeit müssen sich die #Insassen nun mit Brettspielen, Büchern und Hofgängen vertreiben."
https://www.maz-online.de/brandenburg/telio-unter-beschuss-hackerangriff-legt-telefone-und-tv-in-gefaengnissen-lahm-WCXTBSZXTNFANKKHRUISM7BQKA.html
Israel knüpft Freilassung palästinensischer Häftlinge an Bedingung
Geisel-Übergaben als Propaganda-Shows - die israelische Regierung will das Vorgehen der Hamas nicht mehr hinnehmen. Palästinensische Häftlinge sollen erst dann wieder freigelassen werden, wenn die "demütigenden" Inszenierungen enden.
Freilassung palästinensischer Gefangener kann nun doch stattfinden
Kurz schien es, als könnte der Geisel-Deal mit der Hamas platzen. Nun geht es doch weiter. 110 palästinensische Häftlinge sollen freigelassen werden. Zuvor waren acht verschleppte Geiseln im Gazastreifen freigekommen.
Israel lässt 200 palästinensische Gefangene frei
200 palästinensische Häftlinge sind wieder auf freiem Fuß: Als Teil der Abmachung über die Waffenruhe hat Israel die Gefangenen entlassen. 70 der Freigelassenen wurden wegen ihrer schweren Straftaten nach Ägypten gebracht.
Nach Waffenruhe: Israel lässt 90 palästinensische Häftlinge frei
Israel hat in der Nacht 90 palästinensische Häftlinge freigelassen. Der Schritt ist Teil der Vereinbarung zur Waffenruhe. Zuvor hatte die Terrororganisation Hamas drei israelische Geiseln freigelassen.
https://taz.de/Gefaengnisskandal-in-Augsburg/!6049180/ #Gefängnisskandal in #Augsburg #Häftlinge berichten von #Schlägertrupp und Kellerverlies
Lange soll es in der #JVA #Gablingen #Missbrauch gegeben haben. Zwei frühere Insassen berichten. #Bayern #Untersuchungshaft
spiegel.de
"Russischer Mehrfachmörder zum zweiten Mal für Kriegseinsatz aus Gefängnis entlassen"
#Angriffskrieg #Europa
#Ukraine #Armee
#Krieg #Gefängnis
#Russland #spiegel.de
#Kriegsverbrecher #Häftlinge
#Invasoren
#перемогаYкраїни
Angriff auf den „roten Winkel“
Vor einiger Zeit vernahm man lautstarkes Getöse aus dem #Berliner #Innensenat und vom hessischen Innenminister. Sie forderten die #Innenministerkonferenz und die #Bundesinnenministerin auf, den „roten Winkel“, den sie glaubten als „#Hamas-Symbol“ denunzieren zu können, zu verbieten. Sie stützten sich dabei auf einzelne Fotos aus #Kreuzberg und einigen Stadtteilen #Londons, wo an öffentlichen Stellen ein längliches rotes Dreieck – angeblich zur „Feindmarkierung“ – zu sehen war.
Wie wenig historische #Bildung muss in den Köpfen dieser #Politiker angekommen zu sein, wenn sie glauben, dies sei der „rote Winkel“?
Wir erinnern daran: Der „rote Winkel“ war die „#Feindmarkierung“ des NS-Regimes gegen seine politischen Gegner und später aller #Häftlinge aus den überfallenen Ländern, die in den #Konzentrationslagern den roten Winkel mit einem #Nationalitätenbuchstaben tragen mussten. Sie trugen ihn – nach der Befreiung von #Faschismus – mit Stolz, in dem Bewusstsein, den faschistischen #Terror überstanden zu haben und sich dem politischen #Vermächtnis der Überlebenden – bis heute – verpflichtet zu fühlen. Wer also glaubt, den „roten Winkel“ verbieten zu können, der versucht damit das europäische antifaschistische Vermächtnis zu verbieten.
Vor einigen Jahren tönte schon einmal die #Trump-Regierung, man müsse „die #Antifa“ als #Terrororganisation brandmarken. Damals nahmen Politiker der #CDU/#CSU diese „Vorlage“ gerne auf. Heute denunziert die ungarische #Staatsanwaltschaft „die Antifa“ als internationales #Terrornetzwerk und die bundesdeutsche #Justiz liefert Beschuldigte auf fragwürdiger Grundlage nach #Ungarn aus.
Solche Angriffe auf die Idee des #Antifaschismus und ihre Organisationen sind in der BRD nicht neu. Immer wieder versuchten Bundes- und Länderregierungen Antifaschismus zu denunzieren und dessen Symbole zu kriminalisieren. Schon zweimal untersagte die Berliner Regierung am 8./9. Mai ein würdiges Gedenken an die #Befreier und die #Befreiung durch die militärischen Kräfte der Anti-#Hitler-Koalition. Mit #Polizeieinsatz wurde die öffentliche Präsentation deren Symbole an #Gedenkorten in Berlin unterbunden.
Selbst mit dem Mittel des #Steuerrechts, dem versuchten Entzug der #Gemeinnützigkeit für die VVN-BdA, wurde antifaschistische Arbeit torpediert. Einer breiten gesellschaftlichen #Solidarität war es zu verdanken, dass dieser Angriff auf die älteste überparteiliche antifaschistische Vereinigung in unserem Land abgewehrt werden konnte.
Gegen solche politische Bestrebungen treten wir – gemeinsam mit anderen europäischen Antifaschisten – auf. Die Bewahrung des politischen Vermächtnisses der #Überlebenden der Lager und #Haftstätten, die Würdigung der Befreier und der Befreiung sind unser Leitmotiv.
Der „rote Winkel“ bleibt unser Symbol. Der lässt sich nicht verbieten!
#Lagerarbeitsgemeinschaft #Buchenwald-Dora e.V.
#Lagergemeinschaft Buchenwald-Dora/ Freundeskreis e.V.
https://www.trueten.de/archives/13325-Angriff-auf-den-roten-Winkel.html #Geschichtslosigkeit @antifaticker
#KRITIS Sektor #Staat und #Verealtung
"In Memmingen ist wegen des Hochwassers die #Justizvollzugsanstalt (JVA) geräumt worden. Rund 100 #Häftlinge – darunter etwa 20 Frauen – wurden auf die #Gefängnisse in Landsberg, Kempten und Aichach verteilt, wie die Leiterin der JVA Memmingen und Kempten, Anja Ellinger, am Samstag auf Anfrage mitteilte.
Die #Autobahn 3 in Bayern nahe Regensburg war komplett überflutet und musste am Samstag in beide Richtungen gesperrt werden."
https://www.merkur.de/welt/warnstufe-karte-zeigt-aktuelle-hochwasserlage-deutschland-ueberblick-fluesse-landkreise-93104600.html
Häftlinge in der Ukraine: Vom Gefängnis an die Front
Der Bedarf an Soldaten in der ukrainischen Armee ist groß. Seit Anfang Mai können auch Häftlinge einen Antrag auf Mobilisierung stellen. Doch nicht alle haben die nötigen Voraussetzungen - oder den Willen. Von Andrea Beer.
Der Schwur von Buchenwald
Seit die militärische Niederlage des deutschen #Faschismus absehbar war, diskutierten die #Häftlinge verschiedener #Konzentrationslager und faschistischer #Haftstätten, welche politischen und gesellschaftlichen #Konsequenzen im antifaschistisch–demokratischen #Neubeginn gezogen werden müssten. Die Fehler aus der Weimarer Zeit, die Spaltung der #Antifaschisten sollten vermieden werden, eine #Orientierung, die ihre Basis in der Gemeinsamkeit des Überlebenskampfes hatte, sollte als politische Richtschnur gelten, um ein faschistisches #Terrorregime in Zukunft zu verhindern. Aus den Tagen der Befreiung sind solche politischen Botschaften, z.B. das #Manifest von #Mauthausen oder das Manifest der deutschen #Volksfront (Hermann Brill) bekannt.
Eine besondere Bedeutung hat in dieser Reihe der „Schwur von Buchenwald“. Er entstand als Appell zum #Totengedenken am 19. April 1945 in# Buchenwald. Er formuliert so prägnant wie kein anderer Text das Gemeinsame.
„Wir stellen den Kampf erst ein, wenn auch der letzte Schuldige vor den Richtern der Völker steht! Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel.“
Diesen Schwur der Überlebenden nahmen auch jene auf, die in den verschiedenen Ländern für einen antifaschistischen Neuanfang kämpften. Er blieb Orientierungshilfe in den Folgejahren im Kalten Krieg, als Konfrontation statt antifaschistischer Erneuerung dominierte. Auch heutige Generationen von Antifaschisten übernahmen die Verantwortung aus diesem Schwur. Er ist keine parteipolitische Botschaft, sondern eine Richtschnur für antifaschistisches Handeln über politische, weltanschauliche und religiöse Grenzen hinweg.
Der Schwur von Buchenwald
Kameraden! Wir Buchenwalder Antifaschisten sind heute angetreten zu Ehren der in Buchenwald und seinen Außenkommandos von der Nazi-Bestie und ihren Helfershelfern ermordeten 51 000 Gefangenen!
- 51 000 erschossen, gehenkt, zertrampelt, erschlagen, erstickt, ersäuft, verhungert, vergiftet, abgespritzt.
- 51 000 Väter-Brüder-Söhne starben einen qualvollen Tod, weil sie Kämpfer gegen das faschistische Mordregime waren.
- 51 000 Mütter und Frauen und Hunderttausende Kinder klagen an!
- Wir lebend Gebliebenen, wir Zeugen der nazistischen Bestialität, sahen in ohnmächtiger Wut unsere Kameraden fallen.
- Wenn uns eins am Leben hielt, dann war es der Gedanke: Es kommt der Tag der Rache!
Heute sind wir frei!
- Wir danken den verbündeten Armeen der Amerikaner, Engländer, Sowjets und allen Freiheitsarmeen, die uns und der gesamten Welt den Frieden und das Leben erkämpfen.
- Wir gedenken an dieser Stelle des großen Freundes der Antifaschisten aller Länder, eines Organisatoren und Initiatoren des Kampfes um eine neue, demokratische, friedliche Welt, F. D. Roosevelt. Ehre seinem Andenken!
- Wir Buchenwalder, Russen, Franzosen, Polen, Tschechen, Slowaken und Deutsche, Spanier, Italiener und Österreicher, Belgier und Holländer, Engländer, Luxemburger, Rumänen, Jugoslawen und Ungarn, kämpften gemeinsam gegen die SS, gegen die nazistischen Verbrecher, für unsere eigene Befreiung.
- Uns beseelte eine Idee: Unsere Sache ist gerecht – Der Sieg muß unser sein!
- Wir führten in vielen Sprachen den gleichen harten, erbarmungslosen, opferreichen Kampf, und dieser Kampf ist noch nicht zu Ende. Noch wehen Hitlerfahnen! Noch leben die Mörder unserer Kameraden! Noch laufen unsere sadistischen Peiniger frei herum!
- Wir schwören deshalb vor aller Welt auf diesem Appellplatz, an dieser Stätte des faschistischen Grauens:
- Wir stellen den Kampf erst ein, wenn auch der letzte Schuldige vor den Richtern der Völker steht!
- Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel.
- Das sind wir unseren gemordeten Kameraden, ihren Angehörigen schuldig. Zum Zeichen Eurer Bereitschaft für diesen Kampf erhebt die Hand zum Schwur und sprecht mir nach:
,WIR SCHWÖREN! ,
Buchenwald/Weimar 19.April 1945
https://www.trueten.de/archives/13182-Der-Schwur-von-Buchenwald.html
#Antifaschismus ist #Humanismus in Aktion
Der Leitantrag der VVN-BdA für den #Bundeskongress 2024
1. Das Selbstverständnis der VVN-BdA:
Die gemeinsame Grundlage unserer Arbeit bildet seit fast 80 Jahren das politische Vermächtnis der Frauen und Männer aus Widerstand und Verfolgung, wie es sich insbesondere im #Schwur der #Häftlinge von #Buchenwald nach ihrer Selbstbefreiung ausdrückte: „Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung"
https://vvn-bda.de/antifaschismus-ist-humanismus-in-aktion/
#Österreich #Steiermark #Graz #Gefängnis
#MehrBettenproZellesindgeplant #Häftlinge
STEIERMARK -
Mehr Betten pro Zelle? -
Häftlinge revoltieren gegen Plan:
https://kurier.at/chronik/steiermark/gefaengnis-karlau-insassen-anzahl-justizministerium/402863876
Neu im @algorithmwatch #Newsletter:
- Wir sollten aufhören, #KI zu vermenschlichen
- Wer vertraut dem #Algorithmus?
- #BW: #Fobizz Tool zur Benotung von Hausaufgaben
- : Unrechtmäßige Verarbeitung sensibler #Daten von #Geflüchteten durch KI-Systeme
- : #Überwachung v. #Häftlinge|n mit KI-basierter Software
-
: KI gestütztes #Lavendel zur #Zielerfassung im #Gazastreifen
- : #BildErkennung um Obdachlose zu überwachen & zu vertreiben
u.v.m.
Die vom Bund geplante Legalisierung von Cannabis sorgt für Ärger bei den Justizbehörden der Länder - auch in NRW. Womöglich müssen tausende Verfahren neu aufgerollt und Häftlinge entlassen werden.
Die vom Bund geplante Legalisierung von Cannabis sorgt für Ärger bei den Justizbehörden der Länder - auch in NRW . Womöglich müssen tausende Verfahren neu aufgerollt und Häftlinge entlassen werden.#Cannabis #Legalisierung #Gefängnisse #Häftlinge #Inhaftierte #NRW-Justiz #Justizbehörden #Akten #Verfahren #NRW #Justizministerium #Strafbarkeit #Wirkstoff
Neues Cannabis-Gesetz: NRW-Justizbehörden fürchten Überlastung
Ein #rechtsextremer Oberbürgermeister der #noAfD könnte am kommenden Sonntag ins Rathaus der thüringischen Stadt #Nordhausen gewählt. Bittere Ironie: In dieser Stadt befand sich ab 1943 das Buchenwalder #KZ-Außenlager Dora, das ab 1944 als KZ Mittelbau 60.000 #Häftlinge umfasste von denen bis 1945 rund 20.000 Menschen starben…
https://www.fr.de/hintergrund/die-stadt-das-lager-und-das-vergessen-des-grauens-92536774.html