Hatte #Merz nicht jedem mit #Parteiausschluss gedroht, der mit der AfD zusammenarbeitet? Konsequenterweise müsste er sich nach seinen letzten Äußerungen also selber ausschließen.
Ich will nicht behaupten, dass #MerzLügt, aber die Ereignisse der letzten Wochen zeigen, dass auf seine Aussagen absolut kein Verlass ist.
So jemand eignet sich nicht mal als Schriftführer eines Karnickelzüchtervereins.
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#parteiausschluss
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Die Qualität der #Berichterstattung über den #FallGelbhaar ist hinsichtlich der #EidesstattlicheVersicherung so schlecht wie die übliche Berichterstattung über #Kleinparteien, #Wahlzulassung & #Parteiausschluss-Verfahren:
a — Vor dem #RBB kann so eine Versicherung nicht wirksam abgegeben werden, sondern allenfalls eine wahrheitsgemäße Versicherung.
1/2 …
#FairRadio #TutzingerAppell #StefanGelbhaar #DieGrünen #Grüne #B90G #BerlinMitte #Gelbhaar #BTW #BTW25 #MeToo #Feminismus #ÖzcanMutlu
Die Staatsanwaltschaft Aachen hat am Morgen die Privatwohnung des AfD-Landtagsabgeordneten Klaus Esser in Düren durchsucht.
Die Staatsanwaltschaft Aachen hat am Morgen die Privatwohnung des AfD -Landtagsabgeordneten Klaus Esser in Düren durchsucht.#StudioAachen #AfD #Düren #StaatsanwaltschaftAachen #Hochschulabschlüsse #Parteiausschluss #Kreisverband
Hochschulabschlüsse gefälscht? Razzia bei AfD-Politiker Klaus Esser
wdr.de · Hochschulabschlüsse gefälscht? Razzia bei AfD-Politiker Klaus Esser
Der Dortmunder AfD-MdB soll „Parteifreunde“ bedroht haben – Die Luft für Matthias Helferich wird dünner: Landesschiedsgericht entzieht Mitgliedsrechte
Von Rainer Roeser Freunde werden Martin Vincentz und Matthias Helferich in diesem Leben gewiss nicht mehr. Parteifreunde sind sie – gezwungenermaßen. Und ginge es nach dem Landesschiedsgericht der AfD wären sie offenbar nicht einmal das. …#AfD #Dortmund #Landesschiedsgericht #MatthiasHelferich #Mitgliedsrechte #Parteiausschluss
Die Luft für Matthias Helferich wird dünner: Landesschiedsgericht entzieht Mitgliedsrechte - Nordstadtblogger
Nordstadtblogger · Die Luft für Matthias Helferich wird dünner: Landesschiedsgericht entzieht Mitgliedsrechte - NordstadtbloggerVon Rainer Roeser Freunde werden Martin Vincentz und Matthias Helferich in diesem Leben gewiss nicht mehr. Parteifreunde sind sie – gezwungenermaßen. Und ginge es nach dem Landesschiedsgericht der AfD wären sie offenbar nicht einmal das. …
Replied in thread
@TwraSun Die Tatsache dass die #CDU noch kein #Parteiausschluss|verfahren gegen diesen eingeleitet hat ist als #Zutimmung dessen zu werten!
#Europaabgeordneter – #Berliner AfD-Schiedsgericht billigt #Parteiausschluss von #NicolausFest
Schiedsgericht der AfD hat den von der Parteispitze beantragten Ausschluss des Berliner Europaabgeordneten Nicolaus Fest aus der Partei gebilligt. Die Entscheidung des Berliner Landesschiedsgerichts sei bereits am vergangenen Freitag gefallen, teilte ein Parteisprecher am Mittwoch auf Anfrage mit. Der Beschluss sei mit der Nichtzahlung von Mandatsträgerabgaben begründet worden.
https://dokmz.com/2024/03/06/europaabgeordneter-berliner-afd-schiedsgericht-billigt-parteiausschluss-von-nicolausfest/
dokmz · #Europaabgeordneter – #Berliner AfD-Schiedsgericht billigt #Parteiausschluss von #NicolausFestEin Schiedsgericht der AfD hat den von der Parteispitze beantragten Ausschluss des Berliner Europaabgeordneten Nicolaus Fest aus der Partei gebilligt. Die Entscheidung des Berliner Landesschiedsger…
#Deutschland #Saarland #AfD #Landesvorstand
#Parteiausschluss #ThorstenRuppert #Zwietracht
AfD-Landesvorstand will Thorsten Ruppert aus Partei ausschließen:
SR.deAfD-Landesvorstand will Thorsten Ruppert aus Partei ausschließenDer Landesvorstand der Saar-AfD will den Präsidenten des Landesschiedsgerichts, Thorsten Ruppert, aus der Partei ausschließen. Ruppert war zuletzt von einer unrechtmäßig eingerichteten zweiten Kammer des Landesschiedsgerichts abgewählt und kurz darauf wieder als Präsident eingesetzt worden.
"Das Bundesamt für #Verfassungsschutz (BfV) hat seinen ehemaligen Präsidenten Hans-Georg #Maaßen im nachrichtendienstlichen Informationssystem des Verfassungsschutzes im Bereich #Rechtsextremismus gespeichert."
Sehr gut!
Nur leider 10 Jahre zu spät.
ABER wir dürfen Maaßen jetzt wohl ganz offiziell einen "Rechtsextremen" nennen, und er kann uns GAR NIX.
NICE!
Ich fang mal an:
Die #CDU hat einen notorischen Rechtsextremen in ihren Reihen. Für #Merz ist das KEIN hinreichender Grund für einen #Parteiausschluss - er schickt die Botschaft: "#Rechtsextreme in der CDU? Ja, bitte!"
Dass dieser Rechtsextreme in der CDU austreten und der einen Rechtsextremen beherbergenden CDU Stmmen abziehen könnte - das stört die sich zur Beheimatung eines Rechtsextremen herablassend e CDU hingegen sehr!
Es sieht also so aus: Rechtsextreme findet die CDU nur dann ganz furchtbar schlimm, wenn sie *nicht* in der CDU sind.
Mit Merkels Verfassungsschutzchefs wäre das niemals passiert!
Also die Einstufung von Maaßen als rechtsextrem, nicht das Einbinden von Rechtsextremen in die CDU.
Denkt mal drüber nach.
Die CDU Oberberg hat in einer Klausursitzung beschlossen, ein Parteimitglied auszuschließen. Simone Baum soll an dem geheimen Treffen radikaler Rechter in Potsdam teilgenommen haben.#Regio-Beitrag #WDR #CDUOberberg #Parteiausschluss #squeet.me/search?tag=
CDU Oberberg will umstrittenes Mitglied ausschließen
CDU Oberberg will umstrittenes Mitglied ausschließen
/ Pro 
Mit dem Treffen Rechtsnationaler und #Nazis in #Potsdam arbeiten die TeilnehmerInnen wohl schon an ihrer historischen Bedeutung in Anlehnung an die Wannseekonferenz.
Aber da halluzinieren einige ihre eigene Bedeutung. 
Aber auch Blindgänger können großen Schaden anrichten. Sie gehören effektiv und ohne Verzögerung entschärft.
Parteiverbot für #AfD #Parteiausschluss für CDU Mitglieder, die daran teilgenommen haben. 
Replied in thread
@KathiCat interessant fand ich auch die Teilnahme der #Brandmauer äh ich meine #Werteunion Und wird schon der #Parteiausschluss von #Maaßen diskutiert und recherchiert, wie der jemals Chef vom #Verfassungsschutz werden konnte? 
#ERMITTLUNGEN WEGEN #VOLKSVERHETZUNG – BUNDES-AFD FORDERT #PARTEIAUSSCHLUSS DES BAYERISCHEN ABGEORDNETEN #HALEMBA – #KICKHIMOUT
In Bayern wird gegen den jungen AfD-Politiker Daniel Halemba wegen mutmaßlicher rechtsextremer Umtriebe ermittelt. Die Parteispitze in Berlin geht nun auf Distanz zu dem Landtagsabgeordneten. Die Parteiführung der AfD fordert von ihrem bayerischen Landesverband ein Parteiausschlussverfahren gegen Daniel Halemba.
dokmz · #Ermittlungen wegen #Volksverhetzung – Bundes-AfD fordert #Parteiausschluss des bayerischen Abgeordneten #Halemba – #KickHimOutIn Bayern wird gegen den jungen AfD-Politiker Daniel Halemba wegen mutmaßlicher rechtsextremer Umtriebe ermittelt. Die Parteispitze in Berlin geht nun auf Distanz zu dem Landtagsabgeordneten. Die P…
#Ermittlungen wegen #Volksverhetzung – Bundes-AfD fordert #Parteiausschluss des bayerischen Abgeordneten #Halemba – #KickHimOut
In Bayern wird gegen den jungen AfD-Politiker Daniel Halemba wegen mutmaßlicher rechtsextremer Umtriebe ermittelt. Die Parteispitze in Berlin geht nun auf Distanz zu dem Landtagsabgeordneten. Die Parteiführung der AfD fordert von ihrem bayerischen Landesverband ein Parteiausschlussverfahren gegen Daniel Halemba. Die von einem Parteisprecher…
dokmz · #Ermittlungen wegen #Volksverhetzung – Bundes-AfD fordert #Parteiausschluss des bayerischen Abgeordneten #Halemba – #KickHimOutIn Bayern wird gegen den jungen AfD-Politiker Daniel Halemba wegen mutmaßlicher rechtsextremer Umtriebe ermittelt. Die Parteispitze in Berlin geht nun auf Distanz zu dem Landtagsabgeordneten. Die P…
Die Bremer Fraktionschefin Sofia Leonidakis hat den Ausschluss von Sahra Wagenknecht beantragt. Mehr als 50 Linken-Mitglieder stehen hinter dem Antrag.#DieLinke #Linkspartei #SahraWagenknecht #Parteiausschluss #Linksfraktion #GNS #Deutschland #Politik #Feed
Parteiausschlussantrag gegen Wagenknecht: „Es braucht jetzt eine Klärung“
Parteiausschlussantrag gegen Wagenknecht: „Es braucht jetzt eine Klärung“
taz.de · Parteiausschlussantrag gegen Wagenknecht: „Es braucht jetzt eine Klärung“Die Bremer Fraktionschefin Sofia Leonidakis hat den Ausschluss von Sahra Wagenknecht beantragt. Mehr als 50 Linke stehen hinter der Forderung.
Parteiausschlussantrag gegen Wagenknecht: „Es braucht jetzt eine Klärung“ - taz.de
https://taz.de/Parteiausschlussantrag-gegen-Wagenknecht/!5965722/
taz.de · Parteiausschlussantrag gegen Wagenknecht: „Es braucht jetzt eine Klärung“Die Bremer Fraktionschefin Sofia Leonidakis hat den Ausschluss von Sahra Wagenknecht beantragt. Mehr als 50 Linke stehen hinter der Forderung.
Ich fordere hiermit den #parteiausschluss von Friedrich #merz #Brandmauer #cdu #afd #afdmitsubstanz
#Parteigericht lehnt #Parteiausschluss des Rechtsauslegers ab – Hans-Georg #Maaßen darf in der #CDU bleiben – #brandmauer
Nach höchst umstrittenen Äußerungen von Ex-Bundesverfassungsschutzpräsident und Rechtsausleger Maaßen wollte die CDU-Spitze diesen aus der Partei ausschließen. Das zuständige Kreisparteigericht Thüringen hat dies nun abgelehnt
https://www.dokmz.com/2023/07/11/parteigericht-lehnt-parteiausschluss-des-rechtsauslegers-ab-hans-georg-maasen-darf-in-der-cdu-bleiben-brandmauer/
dokmz#Parteigericht lehnt #Parteiausschluss des Rechtsauslegers ab - Hans-Georg #Maaßen darf in der #CDU bleiben - #brandmauerNach höchst umstrittenen Äußerungen von Ex-Bundesverfassungsschutzpräsident und Rechtsausleger Maaßen wollte die CDU-Spitze diesen aus der Partei ausschli
#Parteigericht lehnt #Parteiausschluss des Rechtsauslegers ab – Hans-Georg #Maaßen darf in der #CDU bleiben – #brandmauer
Nach höchst umstrittenen Äußerungen von Ex-Bundesverfassungsschutzpräsident und Rechtsausleger Maaßen wollte die CDU-Spitze diesen aus der Partei ausschließen. Das zuständige Kreisparteigericht Thüringen hat dies nun abgelehnt. Grundlage für die Entscheidung sei eine mündliche Verhandlung vom 23. Juni
#Maassen bleibt #CDU-Mitglied. Ein Kreisparteigericht in #Thueringen lehnte von der Bundes-CDU beantragten #Parteiausschluss ab.
Maaßen freute sich. Damit sei auch das Merz'sche Projekt, eine Brandmauer gegenüber der WerteUnion zu errichten, gescheitert, twitterte er. Er erwarte von Merz, "dass er jetzt personelle und programmatische Konsequenzen zieht".
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-07/cdu-hans-georg-maassen-parteiausschluss-abgelehnt
ZEIT ONLINEEx-Verfassungsschutzpräsident: CDU-Parteigericht lehnt Parteiausschluss von Hans-Georg Maaßen abHans-Georg Maaßen darf in der CDU bleiben. Die Parteiführung wirft ihm eine völkische Sprache vor, er selbst hält die "Brandmauer" gegen die WerteUnion für gescheitert.
Als die frühere DDR-Bürgerrechtlerin Angelika Barbe 2021 zur Wahl der AfD aufrief, wollte die Berliner CDU sie ausschließen. Nun zögert die Partei.
Ausschlussverfahren gegen Angelika Barbe: CDU hält an AfD-Fan fest
Ausschlussverfahren gegen Angelika Barbe: CDU hält an AfD-Fan fest
taz.deAusschlussverfahren gegen Angelika Barbe: CDU hält an AfD-Fan festAls die frühere DDR-Bürgerrechtlerin Angelika Barbe 2021 zur Wahl der AfD aufrief, wollte die Berliner CDU sie ausschließen. Nun zögert die Partei.