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#Redefreiheit #Versammlungsfreiheit #FediLaw #Legal
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Hunderte Menschen haben vor einem #Tesla-Ausstellungsraum in #Berlin gegen den #US-#Milliardär #ElonMusk protestiert
s/: Wenn man in #Deutschland jetzt schon (vorläufig?) festgenommen wird, weil man völlig unbestreitbare #Nazis wie #Musk an den Pranger stellt, dann hatte #VP #JDVance bei der #Sicherheitskonferenz #MSC doch Recht:
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UZ+: Fuck EU 2.0: Die #USA haben der #EU auf der „Münchner #Sicherheitskonferenz“ den Laufpass gegeben. Deren Regierungen reagieren mit Schnappatmung und Hochrüstung. https://buff.ly/3DafwWy
Foto: David Hecker/MSC
Volt stand bei der #Sicherheitskonferenz auf der Seite der hetzerischen Ukrainer, die immer noch mehr Waffen fordern, statt sich auf Verhandlungen einzulassen, wie die #SPD und die #Grünen in #München, die der #Friedenkonferenz die lächerliche Förderung durch das Kulturreferat gestrichen haben.
#München im #Reichtum durch #Automobil- und #Waffenkonzerne wird an #Spekulation ersticken, denn das Personal kann die Mieten nicht mehr bezahlen ...
Die Regierung Trump 2.0 wendet sich von NATO und EU ab. Dahinter steckt weniger eine geopolitisch begründete Neuausrichtung der US-Bündnispolitik als vielmehr ein grundlegender ideologischer Wandel: weg von demokratischen Werten, hin zu Faschismus und einem Weltverständnis à la Putin. Für die EU eine äußerst gefährliche Entwicklung, meint Ulf Brunnbauer im #ostBLOG 
Menschen neigen leider dazu, es mag noch so schlimm kommen, ihren eigenen Henker zu wählen – eine Verdrängung, die ihresgleichen sucht
17. Februar 2025 #FranzWitsch Aktuell, Gesellschaft, Politik, Soziales 3
Aus einer E-Mail von #VolkerFuchs vom 17.02.2025 sowie aus einem Text von #MaxErdinger [QPress (2025/02/17). Wertewesten: J. D. Vance und die Münchener Frei-heit.], die sich beide mit (den politischen Folgen) der Münchner #Sicherheitskonferenz (#MSC) beschäftigen, geht hervor, dass man sich von US-Präsident #Trump und seinem Außenminister J. D. #Vance nichts, aber auch gar nichts für die Zukunft versprechen kann. Gott sei Dank, setzt sich dieser Realitätssinn nunmehr immer schneller durch. Und dass man sich daher auch von der #AfD und anderen #rechtsnationalen Parteien nichts versprechen kann. Vielleicht führt es ja dazu, das #BSW bei der #Bundestagswahl über die 5%-Hürde zu bringen; auch wenn es mich mittlerweile anekelt, eine Wahlkabine zu betreten.
Unter dem Motto »Friedensfähig statt kriegstüchtig« haben am Samstag mehrere tausend Menschen in #München gegen die #Sicherheitskonferenz und die #Aufrüstung der Gesellschaft demonstriert.
Ein Sprecher vom Aktionsbündnis warnte vor dem Weg in die #Kriegswirtschaft: »Wir erleben einen reaktionär-militaristischen Umbau der gesamten Gesellschaft zur Schaffung von Kriegsfähigkeit gegenüber Russland und vor allem gegen die Volksrepublik China.«
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1189090.sicherheitskonferenz-muenchen-proteste-gegen-den-reaktionaer-militaristischen-umbau.html #kriegUndFrieden
Bei der Münchner #Sicherheitskonferenz wird auf der Webseite des Security Innovation Board (https://securityconference.org/ueber-uns/security-innovation-board) behauptet, von der Leyens Ex-Rüstungsstaatssekretärin Katrin Suder sei "Vorsitzende" des Digitalrats der Bundesregierung. Diese Information ist falsch, da der Digitalrat seit 2021 nicht mehr existiert.
Auf der Webseite der @thehertieschool, wo Suder im Board of Trustees sitzt, wird korrekt angegeben, dass sie unter Angela Merkel Vorsitzende des Digitalrats war. #MSC2025
Münchner #Sicherheitskonferenz hat "Sponsoren" aus der Rüstungsindustrie. Laut Webseite Rheinmetall, Lockheed Martin, MBDA, Airbus.
"Hauptsponsoren" sind u. a. Meta und Palantir (ARD: "größte digitale Überwachungsfirma der Welt"). Google ist "Associate", Youtube "Medienpartner".
#Rüstung
Denkwürdige #Sicherheitskonferenz
#Europa braucht jetzt Alternativen zu den #USA
#Kommentar von Barbara #Junge #taz
Die USA unter #fuckTrump fallen als westlicher #Bündnispartner aus.
Europa sollte diese Tatsache anerkennen und sich geopolitisch neu ausrichten.
https://taz.de/Denkwuerdige-Sicherheitskonferenz/!6066772/
“Die Sicherheitskonferenz fand in München statt. Aber Appeasement sollte jetzt nicht auf der Tagesordnung stehen.”
und #fuckputin geht einer nach dem andern ab,
Brilliante Analysen der 61. Münchner #Sicherheitskonferenz v.a. von #ThorstenBenner, #SinaMarieSchweikle, #JeffreyRathke
ab 5:36:
https://www.youtube.com/live/T2GMlp7ydP8
#SiKo #Ukraine #Selenskyi #USA #Vance #JDVance #Russland #Putin
#Sicherheit #Bedrohung #Angriff #Verteidigung #wehrhaft #NATO #Militär #Europa #Strategie #Friede #Verhandlung #Diplomatie #Fähigkeitslücke
#TBenner #SMSchweikle #JRathke #NicoleKoenig #NKoenig
#Grüne #Habeck #Baerbock #CDU #Merz #SPD #Scholz #Pistorius #Linke #AfD
Ukraine, Gaza, Aufrüstung, zunehmender Militarismus – Gründe für den Protest gegen die Münchner #Sicherheitskonferenz gab es zuhauf. #SiKo https://www.nd-aktuell.de/artikel/1189090.sicherheitskonferenz-muenchen-proteste-gegen-den-reaktionaer-militaristischen-umbau.html
Wieder geht eine tolle und erfolgreiche Pirate Security Conference zu Ende. Von den Schweizer Piraten hielten @alexis_roussel Philippe Burger und Pat Mächler Vorträge.
Wir danken für die Einladung und Gastfreundschaft der Organisatoren und der @piratenpartei
#PSC2025 #MSC2025 #Sicherheitskonferenz
Europa besorgt über Bruch der transatlantischen Wertegemeinschaft
Der Schock über die Positionierung der Trump-Regierung sitzt tief: Lettlands Präsident Rinkevics und andere europäische Politiker befürchten den Bruch in der transatlantischen Wertegemeinschaft. Und nun? Von Clemens Verenkotte.
Außerdem sicherten wir gestern die Proteste gegen die #NATO #Sicherheitskonferenz in #München ab:
https://demosanitaeter.com/proteste-gegen-nato-sicherheitskonferenz-2/
Der Auftritt von Mark #Rutte (#NATO) auf der #Sicherheitskonferenz in München war peinlich, wirklich peinlich - #Presseclub (Barbara Junge)
Hier ist der Link zur hörenswerten Rede von #Selenskyj bei der #Sicherheitskonferenz in #München.
Eine klare Ansage für ein starkes und einiges Europa!
Eine ehrliche Frage an die Verteidigungsbereitschaft der Freiheit in der EU angesicht der Bedrohung durch #Russland.
Ein sehr ungutes Gefühl sagt mir, dass die #Sicherheitskonferenz in #München in zukünftigen Geschichtsbüchern einen sehr großen Platz haben wird.
/ Pro 
