Respekt. Olaf Scholz kann ja doch führen.
Angesichts der großen Krisen brauchen wir jetzt eine Regierung, die mutige und weitblickende Entscheidungen trifft und nicht ständig durch eine regierungsinterne Opposition blockiert wird.
@VQuaschning werden wir bloß leider vermutlich nicht bekommen.
@VQuaschning Ich fürchte wir bekommen einen Kanzler Merz mit der regierungsinternen Opposition namens CSU. Und beide halten den Kampf gegen den Klimawandel für ein Privatvergnügen der Grünen.
@VQuaschning but does the polls support the theory that this Scholz move could lead to the election of a better government?
@randahl @VQuaschning maybe. Depends on how they act in the next weeks.
In my opinion, they now have a chance to show that the "old" parties can do serious politics in hard times. But if they gamble this away with disputes and blockades, it plays into the hands of the ultra-right and strengthens them. More % to AfD because people think that's the only reasonable party.
@nerdherz @randahl @VQuaschning Disputes will be necessary. The democratic parties have to show a proof of concept, how they will govern during the next term and they have to prioritize their idears.
All have quite a lot to loose, but:
Ich denke, das tut uns allen gut.
@randahl @VQuaschning no chance. How would the next parliament look like? 25-35% nutjobs and extremists, 30-35% parties who will not cooperate with Socialists or Green party. 8% parties who are too small to enter parliament. This will be chaos. It might be even worse and green and liberals do not enter parliament. Makes 18% “others” well, maybe good for a coalition of the nutjobs and extremists. What a time. I assume in the timeline I remember and that made sense, I somehow died. That would have been somewhere before 2014.
@randahl @VQuaschning Is the goal a better government? After the election of Trump im sure media will do evrything to swipe Germany also to a rightwinged russia friendly government.
@randahl
Not as long as Mützenich and Stegner are whispering to him.
@VQuaschning
@VQuaschning Das hoffe ich auch. Ärmel hochkrempeln und los!
@VQuaschning imho hätte er nur schon wesentlich früher auf den Tisch hauen und sich die Gelbe Pest zur Brust nehmen sollen.
@VQuaschning Na ja, Können alleine bedeutet nicht Tun oder Sein. An fünf oder sechs Tagen im Jahr zu führen oder weil die Grünen etwas für das Klima taten, bedeutet IMHO nicht Führung zu liefern oder Klima-Anpackkanzler zu sein. Da klafften jahrelang Anspruch und Wirklichkeit auseinander.
"Wer bei mir Führung bestellt, bekommt sie auch."? Da hat wohl sein Sekretariat die Bestellungen nicht bearbeitet. Mein Zeugnis für den #Ampelkanzler: Er war stets bemüht. #AmpelAus
@VQuaschning gut, dass er diese wichtige Fähigkeit eines Regierungschefs bereits nach nur 3 Jahren herausgebildet hat, nicht auszudenken was pasierte, würde er z.B. 3 Jahre vollkommen tatenlos zusehen wie hier der Kindergarten ausbricht
@VQuaschning welche stabile Regierung ohne interne Querelen soll das denn sein? Mir fallen gerade wenige kompromissbereite Parteien ein die realistisch eine regierungsfähige Mehrheit bekommen könnten. Rot-Grün? Die kommen 2025 auf zusammen 25%
Schwarz und Grün fällt aus wegen Söder. Gelb/Schwarz reicht nicht. OK, vielleicht wenn Grün und Gelb nicht auf Fraktionsstärke kommen. Rot und Gelb fällt aus wegen Lindner. Bliebe nur Schwarz und Rot. Das wäre dann das Ende der sozialdemokratie. Das werden die nicht schon wieder machen. Irgendwas mit AfD und BSW? Es ging um Regierung. Ohne Querelen. Nicht um Fälle für die Psychiatrie.
Viiiel zu spät, viel zu viel Zeit nutzlos verstrichen...
@VQuaschning
Ich hoffe nur die Kompromisse, die nun zur Mehrheitsfindung mit der Union geschlossen werden müssen, sind nicht noch gruseliger, als das was die FDP bisher ertrotzt hat.
Der #Klimakollaps wartet nicht auf die Einsichtsfähigkeit der Herren Merz, Söder, Spahn, Linnemann…; und die sozialen Spannungen angesichts der materiellen Ungerechtigkeiten auch nicht.
Die sind nämlich genauso verliebt in die #Schuldenbremse wie Lindner.
@VQuaschning aber seine Rede.. seine Rede war trash. Einmal mehr war der Mann unfähig eine würdige reden zu halten... Meine Fresse.
@VQuaschning moin
Olaf scholz übernimmt keine Führung wenn er die Regierung auflöst.
Olaf Scholz wickelt nur ab.
@VQuaschning Auch das war keine Führung, das war eine gut vorbereiteter strategischer Schachzug der @spd, um als „Sieger“ aus dieser schlammschlacht hervorzugehen und am Ende #FDP und #CDU gleichermaßen im Bundestag vorzuführen. Nicht, dsss ich das dem #lindner nicht gönne.
@VQuaschning Soweit ich das sehe, weicht Scholz finanzpolitisch nicht stark von Lindner ab. Ich glaube kaum, dass jetzt mehr Investitionen starten werden.
War auch mein erster Gedanke!
Aaaaber erfahrungsgemäss ist es wieder so, dass nur mit unserer Hoffnug gespielt wird (denn die stirbt zuletzt). Strategische Augenwischerei.
Lindner hat "seine" Agenda sicher längst erfüllt und der nächste Finanzminister #Kukies ist wohl nicht seriöser.
Es rollt ein Kopf aber verbessern wird sich nix.
Meine Meinung, ich freu mich, wenn ich damit falsch liege.
@VQuaschning
Die Regierung kann entscheiden was sie will. Maßgeblich ist am Ende des Tages, wie der Bundestag anstimmt (vom Bundesrat gar nicht zu reden, Schauder). Und die Mehrheitsverhältnisse sind nciht so, dass die Regierung noch irgendeine Entscheidung durchbringen könnte.
Bei allem Respekt, diese Behauptung kommt nach jahrelanger Duldungsstarre.
Es reicht nicht, in Zweijahresabstand große Reden zu halten.
Ich interpretiere das so:
#Lindner (in der Kandare von jmd. musste bis zum Schluss gehen, die ihn treiben, denen ist das recht). #Scholz musste solange zurückhaltend sein, bis er beim besten Willen nicht mehr könnte (auch nicht frei, aber Neuwahlen sind der Endpunkt).
Lindner, das "arme Ich" spielend, gibt der Ampel immer die Schuld, auch wenn es alle längst durchschauen, dass er die Ursache ist (bzw. die ihn Führenden).
=> Sehr spätes Beenden von Scholz und sehr unrühmliches Ende für Lindner.
Schade und gefährlich für die ganze Nation.
=> Wir müssen "Spenden" an Parteien noch viel transparenter machen. Sie sind eine Gefahr (oder der Sargnagel) für die Demokratie
Wenn ich bedenke, wieviel der selbsternannte Klimakanzler in den letzten drei Jahren durchgehen ließ, wie viele unnötige öffentliche Diskussionen er zuließ und kaum etwas Wirkungsvolles dagegensetzen konnte... Naja, ich weiß nicht.
Ich mein, ich stecke nicht drin, jeder hat seinen eigenen Stil und vielleicht wird er seine Gründe gehabt haben, nicht schon wesentlich früher die Notbremse zu ziehen. Aber für mich fühlt sich das alles nach "zu spät" an.
@VQuaschning ... also O. Scholz gehört nun wirklich nicht zu meinen Lieblingspolitikern. Ich möchte hier aber mal eine kleine Lanze für ihn brechen: Denn "geführt" hat Olaf Scholz auch vorher schon . Er hat es drei Jahre - ohne "Schröder-Basta-Mentalität" - geschafft, drei teilweise diametral zueinander stehende Parteiinteressen immer neu so zu kanalisieren, dass - vielleicht nicht immer die besten - aber die wahrscheinlich maximal möglichst besten Ergebnisse dabei herauskamen.